Donnerstag, 18. Mai 2017

Looser gegen Winner

Albrecht Müller auf den NachDenkSeiten:

Die Strategie der Konservativen, der Neoliberalen und der Militärs: Linke dürfen nirgendwo regieren, und wenn unvermeidbar, dann müssen sie von innen so angepasst werden, dass sie nicht mehr wehtun.

Wie das läuft, ist an vielerlei zu erkennen: in Griechenland wurde ein Wahlerfolg „umerpresst“, in Frankreich wurde der linke Mélenchon verfolgt und der eigene Mann Macron zum Linksliberalen umgefummelt und hochstilisiert, in Deutschland sind SPD und Grüne bis zum Nicht-mehr-Wiedererkennen auf neoliberal und Militäreinsatz getrimmt worden, Andrea Ypsilanti und ihr mögliches Rot-rot-grünes Bündnis sind von innen heraus kaltgestellt worden, die Rote-Socken-Kampagne wird wieder belebt, um die Linkspartei bei den Wahlen wie in Nordrhein-Westfalen zu dämpfen, und, damit ja nichts passiert, werden die innerparteilichen Gegner der unbeugsamen Linken in der Linkspartei mobilisiert. So wird jetzt wieder einmal gegen Sahra Wagenknecht vorgegangen.
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DIE LINKE könnte also der Bundestagswahl zuversichtlich entgegensehen, wäre da nicht das Kipping-Lager, das mit allerlei Intrigen versucht, der populären Fraktionsvorsitzenden Knüppel zwischen die Beine zu werfen.
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Nordrhein-Westfalen ist der Landesverband der Linkspartei, für den Sahra Wagenknecht in den Bundestag eingezogen ist. Deshalb muss das Ergebnis der Linkspartei dort schlechter gemacht werden, als es war. Sie hatte ihren Stimmenanteil nahezu verdoppelt, es hat aber nicht gereicht, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Beim ZDF beendete Marietta Slomka am Montag nach der Wahl die Berichterstattung zur NRW-Wahl mit dem Satzende „… und die Linke ist aus dem Landtag geflogen.“ Das reicht für die Stimmungsmache. Die Tatsache, dass die Linke gar nicht im Landtag war und deshalb auch nicht aus dem Landtag fliegen konnte, spielte keine Rolle. Wie bei den neoliberalen Ideologen gibt es auch bei Medien eine große Gemeinschaft, die jederzeit für eine Anti-Linken- und speziell für ein Anti-Wagenknecht-Meinungsmache zu haben ist.
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Und das häufigste Argument, warum Leute mit unsicheren Arbeitsplätzen und geringen Einkommen DIE LINKE nicht wählen, war der Verweis auf die Haltung der Parteivorsitzenden Kipping zur Flüchtlingspolitik: Alle, die nach Deutschland kommen, sollen aufgenommen werden und 1050 Euro im Monat erhalten.

Eine solch absurde Position vertreibt die Wähler in Scharen.
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Das Verhalten von Kipping und Riexinger passt in beide Elemente der Strategie der konservativen und neoliberalen Kräfte: damit wird die Wahlchance der Linkspartei reduziert und zweitens innerparteilich die Partei nach rechts bzw. in eine Ecke der Unvernunft geschoben. Personen, die dem rechten Lager gefährlich werden könnten, werden demontiert. Das ist das alltägliche Schicksal von Sahra Wagenknecht.