Donnerstag, 18. Mai 2017

Vom Establishment fremdgesteuert

Ingrid Ansari auf Tichys Einblick:

Von Hamed Abdel-Samad, der die Meinungsfreiheit erklärt

Die sogenannten Populisten kamen nicht "aus dem Nichts". Sie sind die Konsequenz, wenn sich Bürger von der Politik übergangen fühlen, demokratische Prozesse nicht mehr funktionieren, wie es seit der Öffnung der Grenzen auch dem Letzten bewusst sein muss.
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Warum sollte sich der Bürger mit einer Zuschauerrolle anfreunden, wenn über seinen Kopf hinweg für ihn lebenswichtige Entscheidungen wie undurchschaubare EU-Rettungsaktionen, Verschuldungen und andere Risiken wie – um nur ein Beispiel zu nennen – der ESM-Vertrag, von der Mehrheit der Abgeordneten abgenickte Auslandseinsätze der Bundeswehr u.ä. getroffen wurden und werden.
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All dies wird von den Meinungsführer-Medien weitgehend gestützt und begleitet. Statt einen Schutzraum für freie Meinungsäußerung und Konsensfindung zu bieten, werden abweichende Meinungen stigmatisiert.
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Von den immer wieder propagierten Vorteilen der Globalisierung profitieren nur die Eliten. Die Entstehung supranationaler Strukturen machen heimatlos, stellen den sozialen Frieden in Frage und vergrößern beständig die Kluft zwischen Arm und Reich. Der Sozialstaat ist nun mal ein Produkt des Nationalstaates. Zerfällt dieser, ist auch der Sozialstaat in Gefahr.