Freitag, 9. Juni 2017

Alternativlose Aufrüstung

Dirk Eckert auf Telepolis:

Militärmacht EU - eine "schlafende Schönheit"?

Die EU-Kommission wirbt für europäisches Militär
In eindringlichen Worten haben die Spitzen der EU dafür geworben, die militärische Zusammenarbeit in der Union voranzutreiben und auszubauen. "Wir haben viele Jahre mit ideologischen Debatten über europäische Verteidigung verbracht", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Freitag auf der Verteidigungs- und Sicherheitskonferenz in Prag. "Nun ist es an der Zeit, die Dinge zu erledigen."

Es gehe um nicht weniger als die Verteidigung Europas, befand EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Mit dem Artikel 42 des Lissabon-Vertrags habe die EU bereits das nötige Werkzeug, der Artikel sei eine "schlafende Schönheit", befand Juncker: "Es ist Zeit, die schlafende Schönheit zu wecken." Ohne Militär sei die Union wie ein halb gebautes Haus.

Der Auftritt der beiden EU-Oberen ist Teil einer Offensive der EU-Kommission, die seit Mitte der Woche läuft. Erst gestern einigten sich die EU-Mitgliedsländer auf den nötigen Rechtstext, um eine europäische Kommandozentrale einzurichten. Eingeleitet wurde die Werbeoffensive mit einem Diskussionspapier, das vorab an große Zeitungen gegeben worden war, die dann prompt exklusiv darüber berichteten. Am Mittwoch machte die EU-Kommission die Pläne dann öffentlich zugänglich. In einem so genannten "Reflexionspapier" skizziert die Kommission drei Wege, die die EU in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen könne.