Donnerstag, 8. Juni 2017

Der Kern der Problematik

Andrej Mantschuk im Gespräch mit Andrej Hunko auf Telepolis:

Der Putsch in der Ukraine hat die Büchse der Pandora geöffnet

Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, über die Krisen in Europa dar, er fordert eine Entspannungspolitik gegenüber Russland
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Andrej Hunko: ... Wir streiten für eine Integration der Länder Europas unter anderen Vorzeichen: basierend auf solidarischer Kooperation und Entwicklung. Die EU hingegen war von Beginn an von Interessen der großen Wirtschaftsunternehmen und Banken geprägt und insbesondere seit dem Vertrag von Maastricht 1992 steht der Wettbewerb im Vordergrund. Im Vertrag von Lissabon, der 2009 in Kraft trat, wurde dieses Prinzip weiter fortgeführt. Er ist heute die vertragliche Grundlage der EU.

Natürlich wäre eine Demokratisierung der EU möglich. Auch könnte der Euro durchaus so gestaltet werden, dass er als Währungsunion funktioniert und nicht, wie aktuell, die Mitgliedsstaaten auseinander reißt. Aber die dafür notwendigen Kräfteverhältnisse sind nicht gegeben.