Sonntag, 11. Juni 2017

Hybris

George Soros aufseinerWebsite:

Remarks delivered at the Brussels Economic Forum

Ich bin heute hier, um zu erläutern, woran Tommaso Padoa Schioppa und ich gemeinsam arbeiten würden, würde er noch leben.
Wir würden versuchen, die Europäische Union zu retten, um sie dann von Grund auf neu zu definieren. Dem ersten Ziel, die Europäische Union zu retten, müsste Priorität eingeräumt werden, da die Europäische Union in ihrer Existenz bedroht ist. Jedoch würden wir das zweite Ziel nicht vernachlässigen.

Während der Eurokrise, die auf den Börsensturz 2008 folgte, wanderte de facto politische Macht zum Europäischen Rat, wo die Köpfe von Staaten und Regierungen dringende Entscheidungen in kürzester Zeit treffen konnten. Diese Diskrepanz zwischen formaler und tatsächlicher Macht ist der Kern dessen, was ich „Die Tragödie der Europäischen Union“ nenne.

Nach dem Absturz von Lehman Brothers, als die Finanzminister Europas erklärten, dass keine weiteren systemisch wichtigen Institutionen mehr versagen dürften, bestand Bundeskanzlerin Merkel darauf, dass jedes Land für seine eigenen Banken verantwortlich sein sollte. Mit dieser Aktion verstand sie die öffentliche Meinung in Deutschland richtig. Dies war der Wendepunkt von Integration in Richtung Auflösung.

Speziell die Eurozone ist in das komplette Gegenteil ihrer ursprünglichen Absichten verkehrt worden. Die Europäische Union war als freiwilliges Bündnis gleichgesinnter Staaten gedacht, die einen Teil ihrer Souveränität zugunsten eines Gemeinwohls aufgeben. Nach der Finanzkrise von 2008 wurde die Eurozone in ein Verhältnis aus Schuldnern und Gläubigern umgewandelt, wo die Schuldnerstaaten ihre Verpflichtungen nicht erfüllen konnten und die Gläubigerstaaten die Bedingungen diktierten, welche die Schuldner zu erfüllen hatten. Durch die Auferlegung einer Politik von Strenge und Verzicht machten sie es den Schuldnern praktisch unmöglich, durch Wachstum aus den Schulden herauskommen. Das Endergebnis war weder freiwillig noch gleichberechtigt.

Zweitens habe ich gelernt, dass Demokratie nicht von außen auferlegt werden kann; sie muss vom Volk selbst durchgesetzt und verteidigt werden.

Dies erfordert eine Kombination aus Lösungswegen, die von oben herab und von unten nach oben initiiert werden, und ich kann sehen, wie sich beide entwickeln.