Donnerstag, 8. Juni 2017

Regime der Bürokraten

Sabine Beppler-Spahl auf Novo:

Ein Hoch auf die Demokratie

Das neue Buch des britischen Journalisten Mick Hume bezieht gegen die elitären Gegner der Volksherschafft Stellung.
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Die EU ist für den Autor etwas anderes als das positive Ideal eines vereinten Europas. Wirkliche Einheit setze voraus, dass die Souveränität der Staaten respektiert werde, und die Menschen das Recht hätten, selber zu entscheiden. Die EU schirme gewählte Politiker vor dem Druck der Wählerschaft ab. Dies mache es möglich, Entscheidungen als alternativlos oder unumkehrbar darzustellen. Dafür steht das Diktum von Jean Claude Juncker, der auf dem Höhepunkt der Währungskrise sagte, die Regierungschefs wüssten alle, was zu tun sei, aber sie wüssten nicht, wie sie danach wiedergewählt werden sollten. Um der lästigen Notwendigkeit zu entrinnen, Mehrheiten gewinnen zu müssen, wurde die Bevölkerung immer wieder übergangen oder ignoriert.